Foto: Daniel Beck
Hier als eine Art Blitzbriefing einmal die wichtigsten Punkte aus der Juli-Stadtratssitzung:
Wir haben vor der Sommerpause noch einmal wichtige Themen abgeräumt:
Die Erweiterung des Thüringen Parks, um im Erfurter Norden mehr Einkaufsmöglichkeiten zu erschließen. Das ist vor allem deshalb wichtig, um den bevölkerungsreichen Norden zu stärken und den Thüringen Park zukunftsfest zu machen. Dass das Kaufland dort noch immer über zwei Etagen sich erstreckt, statt eine große Fläche auf einer Etage zu haben, ist längst nicht mehr zeitgemäß. Seit 2003 wird diese Erweiterung diskutiert, dass sie jetzt endlich beschlossen ist, ist überfällig.
Wir haben die Ortsteilverfassung beschlossen und damit den Ortsteilräten und Ortsteilbürgermeistern umfassende neue Rechte eingeräumt. Sie können jetzt beispielsweise freier über Mittel verfügen und werden frühzeitiger über Maßnahmen in ihren Ortsteilen informiert. Das stärkt die Erfurter vor Ort und damit am Ende die ganze Stadt.
Wir haben das Modellprojekt „Neue Mitte Südost“ intensiv diskutiert. Dabei geht es darum, dass der Bund uns für die Erneuerung von drei Ortsteilen beziehungsweise deren Ortsmitte 50 Millionen Euro bereitstellt (naja, eigentlich ist es zum Teil Bund, zum Teil Land und 10% auch von der Stadt). Melchendorf, Wiesenhügel und Herrenberg sollen damit rund um die Haltestelle Abzweig Wiesenhügel generalsaniert werden. Dazu zählt im Kern eine große Verkehrsbaustelle. Der Abzweig Wiesenhügel und die Unterführung sollen nämlich abgetragen und das Areal ebenerdig gestaltet werden. Das bedeutet haufenweise Bauarbeiten und vor allem Kosten – denn mit 50 Millionen Euro ist es hier nicht getan. Deshalb sind wir als CDU-Fraktion sehr kritisch in die Debatte gegangen. Die Fördermittel laufen zudem 2026 aus und wie eine Nachfinanzierung aussieht ist bis jetzt noch nicht geklärt und mit den 50 Millionen Euro hat man bis dahin haufenweise Planung und wenig Bau finanziert. Wie die Verkehrsleitung während der Bauphasen aussieht ist außerdem völlig unklar. Wo wir uns alle einig sind, ist, dass im Südosten etwas passieren muss. Wir wollen den Gewinner des Wettbewerbs auch nicht schlecht reden, denn es sind viele spannende „Ad Ons“ geplant, die dem Südosten wirklich voranbringen können, wie ein Bürgerhaus, einen neuen Kindergarten oder einen Ortstreffpunkt. Bis wir zu diesen Bauabschnitten kommen, vergeht jedoch noch sehr viel Zeit.
In der Debatte haben wir uns letztendlich gestern, angesichts der vielen Fragezeichen enthalten. Wir sind gespannt, wie das Projekt jetzt vorangeht, hoffen, dass alles klappt und werden den Prozess weiter kritisch beobachten.
Weitere Themen waren etwa ein (kostenfreies) Schülerferienticket für Freibäder (das wollen wir für die nächsten Jahre prüfen), das Kulturelle Jahresthema und Jahresabschlüsse unserer Tochtergesellschaften.