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„Lilli Fischer sitzt für die CDU im Stadtrat Erfurt. Wenn ihre Fraktion einen Antrag einbringe und sehe, dass die AfD zustimme, ziehe die CDU den Antrag nicht zurück, sagt sie. Zugleich habe ihre Fraktion beschlossen, keinem AfD-Antrag zuzustimmen.“

Darüber habe ich mit Deutschlandfunk Kultur gesprochen. Hier kann man das Interview anhören.

„CDU-Chef Friedrich Merz wechselt seinen Generalsekretär Mario Czaja aus. Nachfolger soll der Chef der Grundsatzkommission der CDU, Carsten Linnemann, werden. Über die Personalie spricht Lilli Fischer von der CDU in Thüringen.“

Hier mein Interview mit WELT ansehen.

Foto: Daniel Beck

Hier als eine Art Blitzbriefing einmal die wichtigsten Punkte aus der Juli-Stadtratssitzung:

Wir haben vor der Sommerpause noch einmal wichtige Themen abgeräumt:

Die Erweiterung des Thüringen Parks, um im Erfurter Norden mehr Einkaufsmöglichkeiten zu erschließen. Das ist vor allem deshalb wichtig, um den bevölkerungsreichen Norden zu stärken und den Thüringen Park zukunftsfest zu machen. Dass das Kaufland dort noch immer über zwei Etagen sich erstreckt, statt eine große Fläche auf einer Etage zu haben, ist längst nicht mehr zeitgemäß. Seit 2003 wird diese Erweiterung diskutiert, dass sie jetzt endlich beschlossen ist, ist überfällig.

Wir haben die Ortsteilverfassung beschlossen und damit den Ortsteilräten und Ortsteilbürgermeistern umfassende neue Rechte eingeräumt. Sie können jetzt beispielsweise freier über Mittel verfügen und werden frühzeitiger über Maßnahmen in ihren Ortsteilen informiert. Das stärkt die Erfurter vor Ort und damit am Ende die ganze Stadt.

Wir haben das Modellprojekt „Neue Mitte Südost“ intensiv diskutiert. Dabei geht es darum, dass der Bund uns für die Erneuerung von drei Ortsteilen beziehungsweise deren Ortsmitte 50 Millionen Euro bereitstellt (naja, eigentlich ist es zum Teil Bund, zum Teil Land und 10% auch von der Stadt). Melchendorf, Wiesenhügel und Herrenberg sollen damit rund um die Haltestelle Abzweig Wiesenhügel generalsaniert werden. Dazu zählt im Kern eine große Verkehrsbaustelle. Der Abzweig Wiesenhügel und die Unterführung sollen nämlich abgetragen und das Areal ebenerdig gestaltet werden. Das bedeutet haufenweise Bauarbeiten und vor allem Kosten – denn mit 50 Millionen Euro ist es hier nicht getan. Deshalb sind wir als CDU-Fraktion sehr kritisch in die Debatte gegangen. Die Fördermittel laufen zudem 2026 aus und wie eine Nachfinanzierung aussieht ist bis jetzt noch nicht geklärt und mit den 50 Millionen Euro hat man bis dahin haufenweise Planung und wenig Bau finanziert. Wie die Verkehrsleitung während der Bauphasen aussieht ist außerdem völlig unklar. Wo wir uns alle einig sind, ist, dass im Südosten etwas passieren muss. Wir wollen den Gewinner des Wettbewerbs auch nicht schlecht reden, denn es sind viele spannende „Ad Ons“ geplant, die dem Südosten wirklich voranbringen können, wie ein Bürgerhaus, einen neuen Kindergarten oder einen Ortstreffpunkt. Bis wir zu diesen Bauabschnitten kommen, vergeht jedoch noch sehr viel Zeit.
In der Debatte haben wir uns letztendlich gestern, angesichts der vielen Fragezeichen enthalten. Wir sind gespannt, wie das Projekt jetzt vorangeht, hoffen, dass alles klappt und werden den Prozess weiter kritisch beobachten.

Weitere Themen waren etwa ein (kostenfreies) Schülerferienticket für Freibäder (das wollen wir für die nächsten Jahre prüfen), das Kulturelle Jahresthema und Jahresabschlüsse unserer Tochtergesellschaften.

Foto: Daniel Beck

Nach 20 Jahren Diskussion gibt es eine klare Entscheidung für das Einkaufszentrum im Erfurter Norden. Unklar bleibt, ob die Innenstadt nun noch stärker unter Druck gerät. Mehr dazu hier lesen.

„Viel moderne und hippe Musik und nur noch das Mindestmaß Ritter und Mittelalter – dieses Konzept der Stadt für das Stadtfest stößt auf Kritik der Erfurter CDU.

Kritik an der angestrebten Neuprofilierung des Krämerbrückenfestes kommt seitens der CDU. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lilli Fischer sagt dazu: „Das Krämerbrückenfest ist das Aushängeschild des Erfurter Veranstaltungskalenders. Weder der Name, noch das Konzept als Volksfest für jung und alt braucht eine Generalüberholung. Es käme auch niemand auf die Idee, aus dem Oktoberfest ein Oktoberfestival zu machen.“

Mehr dazu lesen.

„Das Anbringen von Solar-Anlagen auf den Dächern der Altstadt ist bisher ein schweres Unterfangen. Eine neue Satzung soll das nun ändern.

Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden sind ein Thema, das in der Vergangenheit immer wieder auftauchte. Nachdem die Anbringung von Solaranlagen zuletzt für den Kaisersaal in den Fokus gerückt wurde, wird die Problematik auch in den Erfurter Ausschüssen und im Stadtrat diskutiert.

Momentan erarbeitet die Stadt eine neue Gestaltungssatzung, in der die Richtlinien für solche Vorhaben in der Altstadt verändert werden sollen.

Unternehmer in der Altstadt dürfen nicht benachteiligt werden

Die CDU-Fraktion fordert nun in einer Mitteilung eine deutliche Erleichterung für die Anbringung von PV. In einem Statement von Stadträtin Lilli Fischer heißt es, dass die neue Gestaltungssatzung die Anbringung von Photovoltaikanlagen in der Altstadt deutlich erleichtern solle“

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Vor dem Bundesparteitag habe ich mit der Süddeutschen Zeitung über die geplante Frauenquote geredet.

„Die 22-jährige Lilli Fischer ist die jüngste Delegierte auf dem CDU-Parteitag – und hat mit Verve gegen eine Frauenquote gekämpft. Die Abstimmung hat sie verloren, aber ihre wichtigste Frage bleibt: Wie muss die CDU ihre Strukturen verändern, damit Frauen eintreten?“ – schreibt Boris Herrmann. Das Interview gibt es hier zu lesen.

Sie sind konservativ, jung und Teil der Generation Z: Drei weibliche Mitglieder der Jungen Union sagen, warum sie den Plan von CDU-Chef Merz für eine Frauenquote als unvereinbar mit den Werten der Partei sehen. Damit liegen sie auch mit älteren Unionsfrauen über Kreuz.

Hier geht es zum Artikel bei WELT (€).