Topthemem: Karnevalsumzug, Garnisionslazarett, Inlinern und Straßenbahnlinie 9
Intensiv ging es gleich zu Beginn los. Rund 30 Karnevalisten waren anwesend, als es um den Karnevalsumzug ging. 190.000 Euro will die Stadt in die Hand nehmen, um Sicherheit, Marketing und einen reibungslosen Ablauf des Karnevalsumzuges 2024 sicherzustellen. Ehrlicherweise hat die Vorlage der Kostenplanung und des Antrages zunächst viele Fragezeichen hinterlassen, die in der Ausschusssitzung jedoch weitestgehend beantwortet werden konnten. Was für uns jedoch offen blieb, war die Frage, ob die GEC selbst denn noch Sponsoring einholt und warum diese Finanzierung nur für das Wahljahr 2024 gelten soll? Deshalb haben wir unseren ÄA eingebracht, mit dem die dauerhafte Finanzierung gesichert werden sollte und die GEC zum Sammeln von Spenden aufgefordert werden sollte. Spannend hier: Der OB signalisierte eigentlich Zustimmung, doch letztendlich hat die Stadt der dauerhaften Finanzierung des Karnevals NICHT zugestimmt. Die 190.000 Euro für 2024 wurden hingegen mit großer Mehrheit beschlossen.
Was lange währt, könnte endlich gut werden: Eine Perspektive für das Garnisonslazarett ist geschaffen. Nach intensiven Debatten hat der Stadtrat heute unseren ÄA angenommen. Demnach soll gemeinsam mit Partnern die Sanierung des Garnisonslazaretts angegangen werden – denn die Stadt hat kein Geld und schafft es nicht allein. Uns ist wichtig, dass künftig in das Gebäude wieder Leben kommt. Bestenfalls im Bereich Medizin oder Bildung, denn diese Sparten finden sich ja unmittelbar in der Nähe.
Der ÖPNV in Erfurt bekommt perspektivisch eine neue Straßenbahn. Heute hat sich eine breite Mehrheit für die Straßenbahnlinie 9 gefunden! Das bedeutet, dass die Linie vom Stadtpark über Schmidtstedter Knoten, Thälmannstrasse bis zur Friedrich-Engels-Straße verlaufen soll. Das ist ein wichtiges Zukunftsprojekt, denn unsere Schiene läuft am Limit. Bis zur Umsetzung wird es noch dauern, aber es ist wichtig, dass wir endlich den Weg ebnen und die Millionen vom Bund mitnehmen.
Der Erfurter Süden wird sportlicher. Die Hartwig-Gauder-Schleifer wird erneuert und geschlossen, sodass für Inline-Skater, Jogger, Radfahrer und viele mehr eine neue Trainingsstrecke erschließt. Egal ob privat oder im Leistungssport: Hier entsteht eine asphaltierte Strecke für alle. Dieser CDU-Antrag wurde einstimmig angenommen.
Weitere Themen:
Beschlossen wurden zudem digitale Abstimmungen im Stadtrat wo es möglich ist, die Erarbeitung eines Erfurter Kultursommers und die weitere Bebauung in Kerspleben. Erfurt wächst!
Morgen geht es weiter. Was spannend wird:
Die AfD, die sich am Retter der christlichen Abendlandes zu Beginn inszenierte will jetzt den Deutschen Katholikentag nicht in Erfurt haben. Mit der Ablehnung dieses Antrages hat der Stadtrat ein starkes Bekenntnis zum Katholikentag geliefert!
Wir ändern die Geschäftsordnung. An vielen Stellen muss hier nämlich nachgebessert werden. Unter anderen geht es dabei auch um Ehrenstadtratsmitglieder!