Topthemen: Theater Erfurt, Zeit für Sicherheit, Olympia Meile
Die Tagesordnung war heute zwar nicht gewohnt übervoll, dafür aber gefüllt mit umfangreichen Tagesordnungspunkten und viel Gesprächsbedarf.
Zu Beginn des Stadtrates haben wir uns in einer aktuellen Stunde mit den Vorkommnissen am Theater Erfurt und der gekündigten Gleichstellungsbeauftragten beschäftigt. Uns war es hier wichtig, die Opfer in den Mittelpunkt der Debatte zu stellen und ihren Schutz. Es ist gut, dass die Stadt jetzt handelt, aber es ist zu vermuten, dass das viel zu spät kommt. Schon seit Jahren sind die Fälle von sexueller Belästigung am Theater bekannt und erst nachdem diese in die Presse gelangt sind, begann die Stadt zu handeln. Die Enthebung und Kündigung der neuen Gleichstellungsbeauftragten, die mit der Aufklärung der Vorkommnisse ihren Job machen wollte, hat schon ein Geschmäckle und gibt den Eindruck, dass hier etwas unter den Teppich gekehrt wird. Die Diskussion wird weitergehen – dabei muss die Aufklärung wieder im Vordergrund stehen.
In Schmira und Kühnhausen wurden anschließend Wohnungsbebauungen und Ansiedlungen beschlossen und angestoßen. Zudem haben wir den Weg frei gemacht für mehr E-Mobilität. Mit einer besseren Ladeinfrastruktur und konkreten Handlungsrichtlinien wollen wir für E-Autos attraktiver werden.
Schon seit Beginn der Planung für den Ringelberg steht fest: Da soll ein Kindergarten hin. Jetzt will die Kath. Kirche dort bauen und hat zusammen mit der Jüdischen Landesgemeinde ein außerordentliches Konzept entwickelt, das interkonfessionell wirken würde. Die Stadt wollte nach anfänglicher Unterstützung jetzt wegen „Baukostensteigerung“ den Kindergarten doch nicht mehr und den Beschluss aufheben. Das haben wir verhindert, der Bau wird weiter verfolgt.
Mit unserem Antrag „Zeit für Sicherheit“ haben wir ein ganzheitliches Konzept für den Erfurter Anger ins Rollen gebracht, das vor allem auch Videoüberwachung im Blick und in der Nutzung hat. An so vielen Orten, in Läden und Restaurants wird bereits Videoüberwachung genutzt, doch noch immer nicht an dem gefährlichsten Ort Thüringens. Mit unserem Antrag stärken wir nicht nur unserem Sicherheitsdezernenten Andreas Horn den Rücken, sondern unterstützen auch die Polizei in Erfurt. Das Sicherheitsgefühl kann und wird dadurch gestärkt und Aufklärung von Straftaten verbessert werden.
Um als Sportstadt etablierter zu werden, haben wir eine Olympiameile gefordert und durchgesetzt. Diese kommt einem Erfurter „Walk of Fame“ für Medaillengewinner zu Olympischen Spielen gleich.
Ein Schmankerl zum Schluss: Anlässlich unseres UNESCO-Weltkulturerbes soll es eine neue Briefmarke aka „Sonderpostwertzeichen“ geben.
Sonstiges: Wir haben Gemeindegrenzen zwischen Erfurt und Nässe-Apfelstädt verschoben. Wir haben ein Bekenntnis zum Kath. Kindergartenneubau auf dem Ringelberg abgegeben.